BAG: Vertrauensschutz bei Betriebsrenten

Drucken

BAG: Vertrauensschutz bei Betriebsrenten

15.12.2010, 13:40 Uhr | dpa

Schon wieder urteilte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt über die Betriebsrente (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Betriebsrentner haben bei der Altersversorgung durch ihre früheren Arbeitgeber Anspruch auf Vertrauensschutz. Einer nachträglichen Kürzung der Betriebsrenten durch das Unternehmen seien deshalb enge Grenzen gesetzt, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt . Dies gelte auch für die Erstattung von Energieverbrauchskosten als Teil der betrieblichen Altersrente (3 AZR 799/08).

Betriebsrente

Kostenerstattung nachträglich gekappt

Geklagt hatte ein Betriebsrentner, der früher bei einem kommunalen Energieversorger in Nordrhein-Westfalen beschäftigt gewesen war. Ihm war die Kostenerstattung nachträglich gekappt worden.

Preisnachlässe für Gas, Strom und Fernwärme

Die Firma hatte Mitarbeitern und Betriebsrentnern in einer 1969 geschlossenen Betriebsvereinbarung Preisnachlässe für den Bezug von Gas, Strom und Fernwärme gewährt. Die Vereinbarung wurde in den Jahren 2001 und 2006 zweimal geändert; dabei kürzte das Unternehmen die Kostenerstattung zunächst und stellte sie schließlich ganz ein. Der Kläger war auf der Grundlage der ursprünglichen Vereinbarung in Rente gegangen und wollte die Weiterzahlung der Energiekosten durch seinen früheren Arbeitgeber durchsetzen. Das Arbeitsgericht gab ihm recht, das Landesarbeitsgericht Düsseldorf wies die Klage ab. Vor dem 3. BAG-Senat hatte er Recht.

Strompreise

Was Sie schon immer über Energie wissen wollten

Wir präsentieren in unserem großen Energiespecial die wichtigsten Infos zu Strom und Gas im Haushalt. Strompreise

Quelle: dpa

Versenden

An die Redaktion

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus.
Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name

E-Mail

Betreff

Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Diese Mail an

schließen

Kommentare (1)

zum Forum

Thema: "BAG: Vertrauensschutz bei Betriebsrenten"

Ich schrieb: am 15. Dezember 2010 um 20:21:23
(1) (0) Rüstungsindustrie
Wetten, hier steckt auch viel Geld in der Rüstungsindustrie? Das ist bestimmt der nächste Artikel von "Stiftung Warentest", wie hier zu lesen beim Riester-Beitrag. Peinlich, Stiftung Warentest, peinlich...
mehr Kommentar melden