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Bundesarbeitsgericht: Betriebsrenten können auch sinken

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12 Kommentare

Urteil: Betriebsrenten können auch sinken

02.11.2010, 08:48 Uhr

Schon wieder entschied das Bundesarbeitsgericht über die Betriebsrente (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Betriebsrentner müssen einen Senkung ihrer Bezüge hinnehmen. Dabei muss allerdings die zu Beginn der Rente zugesicherte "Ausgangsrente" gesichert bleiben, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Nur bis zu dieser Grenze kann eine Verringerung der Arbeitszeit zu geringeren Betriebsrenten führen. (Az: 3 AZR 711/08)

Rentenkürzung durch gesunkene Löhne

Nach einer Dienstvereinbarung bei den Berliner Verkehrsbetrieben sollen sich die Betriebsrenten entsprechend dem Lebensstandard der aktiven Arbeitnehmer verändern. 2005 wurde eine Arbeitszeitverkürzung von 39 auf 36,5 Stunden vereinbart, entsprechend wurden die Löhne um 6,41 Prozent gesenkt. Das Unternehmen kürzte auch die Betriebsrenten um den gleichen Satz.

Betriebsrente

Kürzung unter Ausgangsrente unzulässig

Das ist im Grundsatz zulässig, urteilte das BAG - allerdings nur, "sofern die bei Eintritt des Versorgungsfalles zu zahlende Ausgangsrente unberührt bleibt". Unter dieses Niveau sei eine Kürzung unzulässig. Welche Kürzung der Kläger im konkreten Streitfall danach hinnehmen muss, soll nun das Landesarbeitsgericht Berlin prüfen.

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Quelle: AFP , t-online.de

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Kommentare (12)

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Thema: "Bundesarbeitsgericht: Betriebsrenten können auch sinken"

BVGer schrieb: am 1. Dezember 2010 um 20:13:18
(0) (0) Renate
Vor 20 Jahren habe ich mit Kindergeld für 3 Kinder ca.3200,- DM verdient, also ca. 1600,- € ! Meine Kinder sind satt geworden, waren ordentlich gekleidet, und wir konnten sogar einmal im Jahr Urlaub machen ! Sparen konnten wir natürlich nicht großartig, aber wir waren zufrieden. Also was soll diese ständige Jammerei ?
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mimi schrieb: am 11. November 2010 um 08:29:00
(0) (0) schrieb
war jetzt 8 jahre in Hartz 4 weil keine Arbeit bekommen als alleine und gehe nun in Rente mit 18% Abschlag weil das nervt diese Arge und von den ca. 350 E alleine leben ist unter aller sau minus Nebenkoste. Die Leute hören immer nur was welche bekommen mit Kindern und jede Menge Kinder, das irritiert. Ja Zeit zum kinder m..haben sie ja. Aber nicht alle über einen Kamm scheren
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Spatenpauli schrieb: am 3. November 2010 um 21:03:57
(0) (0) Betriebsrenten
Ja Klaus Dieter, so unterschiedlich sind die Einschätzungen. Ich bin froh, kein Beamter geworden zu sein. Die bekommen "nur" höchstens 75 ihres Einkommen und zahlen noch Steuern, ich bekommen über 92 %, Rente und Betriebsrente und bezahle erheblich weniger Steuern, da die Rente größtenteils Steuerfrei ist.
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