Drucken
01.03.2010, 19:07 Uhr | jdc
Viele Erwerbsminderungsrentner müssen Abschläge bei der Rente hinnehmen (Quelle: t-online.de)Der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK Deutschland haben Verfassungsklage gegen die Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten eingereicht. Nach Auffassung der Kläger verstoßen diese Abschläge gegen den verfassungsrechtlich garantierten Eigentumsschutz sowie den Grundsatz des Vertrauensschutzes.
Sie halten die seit 2001 geltenden Abschläge von bis zu 10,8 Prozent für Erwerbsminderungsrentner und deren Hinterbliebene für unzumutbar. Der 4. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) hatte 2006 Abschläge für Erwerbsminderungsrentner unter 60 Jahren für unzulässig erklärt. Zwei andere BSG-Senate kamen 2008 bei weiteren Musterklagen zu einer anderen Rechtsauffassung. Mit der Beschwerde soll nun ein höchstrichterliches Urteil erreicht werden (Az.: 1 BvR 3588/08).
Die Verfassungsklage betrifft Erwerbsminderungsrentner, die eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vor Vollendung des 63. Lebensjahres in Anspruch nehmen. Betroffen sind den Angaben zufolge rund 750.000 Erwerbsminderungsrentner sowie ein Teil der etwa 700.000 Hinterbliebenenrentner
Quelle: dpa-AFX
(5)
Britta schrieb:
am 27. Oktober 2011 um 10:54:26
(0) 
(0)
Minderungsrende
Ja das Leben ist hart in unserem Staat. Mit 787,00 euro ist Sonja schon gut dran.Manche gehen 8 stundenarbeiten und erhalten
noch weniger ausgezahlt.Das ist auch unfair.Eine EU-Rente ist kein Geschenk vom Staat.es geht durch viele Untersuchungen ect.Das ist nicht lustig, denn immer rechtferigen warum und wieso...ist auch blöd.Liebe Sonja klagen hilft nicht leben Tag für Tag den Tag schaffen ist das Ziel
mehr
Kommentar melden
Rudolf schrieb:
am 17. Februar 2011 um 20:24:27
(2) (0)
Sollen die selbst schauen, wo sie bleiben!
Als die Rentenkassen noch prall gefüllt waren, hat die Bundesregierung mit den Renteneinnahmen
versicherungsfremde Leistungen finanziertl Jetzt wo die Rentenkassen leer sind, will man davon nichts mehr wissen und nichts dazubuttern. Statt dessen finanziert man lieber Subventionen und steckt unmengen Geld in den Euro-Rettungsfonds.
Sollen die Rentner und die Rentenversicherung selbst schauen wo sie bleiben!
mehr
Kommentar melden
Karl-Theodor schrieb:
am 15. Februar 2011 um 22:46:35
(1) (1)
Ja nee iss klar,
den Rentnern müssen wir jeden Euro am Mund absparen und dafür stecken wir alles in den Euro-Rettungsfonds vom lieben
Schäuble. Was sollen wir denen auch noch den Abschlag von der Erwerbsminderungsrente finanzieren.
Wo kommen wir denn hin?
mehr
Kommentar melden
Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar anstößige Inhalte enthält.
Attraktive und sportive Mode für Sie und Ihn: kompromisslose Qualität, die überzeugt. zum Special
Strafft den Hüft- und Taillenbereich und sorgt für ein volleres Dekolleté - jetzt für 19,99 €. von neckermann.de
Zeigen Sie Flagge - alles für die per- fekte EM-Party in Schwarz-Rot-Gold.
von GINGAR.de
Tolle Kurven perfekt in Szene gesetzt: zauberhafte Damenmode bis Größe 60. zum XXL-Special
