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Olaf Scholz: Renten steigen 2009 stärker als in den Vorjahren

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Scholz: Renten steigen 2009 stärker als in den Vorjahren

06.02.2009, 11:11 Uhr | jdc

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (Foto: ddp)Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat den gut 20 Millionen Rentnern eine deutliche Anhebung ihrer Altersgelder angekündigt: "Genaue Zahlen kann ich noch nicht sagen. Aber es wird im nächsten Jahr eine bessere Rentenerhöhung geben als in den letzten Jahren." Die jüngste Rentenanpassung zur Jahresmitte 2008 brachte 1,1 Prozent mehr Geld. Für das Superwahljahr 2009 haben Rentenexperten bereits einen Aufschlag von 2,75 Prozent angedeutet. Dieser würde auch für Hartz-IV-Empfänger gelten.

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Absage an Hartz-IV-Erhöhung

Reserviert reagierte Scholz auf Forderungen der Gewerkschaften, die Hartz-IV-Regelsätze außerplanmäßig von 351 auf 420 Euro zu erhöhen, um Langzeitarbeitslosen und Sozialhilfeempfängern rasch mehr Kaufkraft zu geben. "Vorrangig ist jetzt die Sicherung von Arbeitsplätzen. Und vorrangig sind jetzt Investitionen."

Arbeitslosenzahl könnte 2009 stark steigen

Auf die Frage, mit welcher Beschäftigungsentwicklung er im kommenden Jahr rechnet, sagte Scholz: "Ich halte nichts davon, viel über Zahlen zu spekulieren. Wir müssen jetzt handeln, und das tun wir." Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hält bei ungünstiger Entwicklung einen Anstieg der Arbeitslosenzahl von drei auf vier Millionen bis Ende 2009 für möglich.

"Nicht an der Rentenkasse rumspielen"

Niedrigere Steuern zur Ankurbelung der Konjunktur lehnt Scholz ab. "Steuersenkungen helfen weder Bürgern mit kleinen Einkommen, noch Familien mit Kindern, noch Rentnern." Ihnen kämen eher niedrigere Sozialabgaben zugute. Auch Vorstößen aus dem Arbeitgeberlager, den Renten-Beitrag durch Verzicht auf die weitere Aufstockung der Rentenreserven zu senken, widersetzte er sich: "Die Rücklagen der Rentenversicherung sind eine Absicherung, die den Rentnerinnen und Rentnern die Gewissheit gibt, dass sie sich auf sichere Renten verlassen können." Deshalb lehne er es ab, "jetzt an der Rentenkasse rumzuspielen".

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