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09.03.2011, 11:24 Uhr | dpa, dpa-tmn
Rund 48 Millionen Sozialversicherte und Rentner erhalten in diesen Tagen Post. Der Grund: Die Deutsche Rentenversicherung in Berlin verschickt wichtige Informationen zur Sozialwahl 2011. Darin enthalten sind Informationen zum Wahlverfahren, zu den Aufgaben der zu wählenden Selbstverwaltung und zur Bedeutung der Sozialwahl. Die eigentlichen Wahlunterlagen werden erst im April versandt, Stichtag für die Stimmabgabe ist der 1. Juni.
Bei der Sozialwahl werden unter anderem die Mitglieder der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund gewählt. t-online.de erklärt die Hintergründe und beantwortet die wichtigsten Fragen zur Sozialwahl 2011.
Vor rund 125 Jahren führte der damalige Reichskanzler Otto von Bismarck Sozialversicherungen ein, zu denen die gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung sowie die gesetzliche Rentenversicherung gehören. Die Träger sind vom Staat unabhängige Körperschaften des öffentlichen Rechts, die sich selbst verwalten. Ein wichtiges Prinzip lautet, dass Arbeitgeber und Versicherte ein volles Mitspracherecht haben sollen. Dies wird über Organe der Selbstverwaltung, die Parlamente, ausgeübt. Bei den Ersatzkassen heißen sie Verwaltungsräte - bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ist dies die Vertreterversammlung.
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Da sich Arbeitgeber und Versicherte die Versicherungsbeiträge teilen, setzen sich die Parlamente grundsätzlich auch je zur Hälfte aus Vertretern der Versicherten und der Arbeitgeber zusammen. Bei der Barmer GEK und der DAK werden die Gremien aber ausschließlich von Versicherten-Vertretern gebildet. Die Mitglieder der Parlamente arbeiten ehrenamtlich - sie sind selbst Versicherte.
Zu den Aufgaben der Parlamente der Ersatzkassen gehören die Wahl und Kontrolle des hauptamtlichen Vorstandes und die Verabschiedung des Haushaltes. Sie entscheiden über die Erhebung von Zusatzbeiträgen oder Gewährung von Bonusleistungen für die Versicherten. Zu den Aufgaben zählt aber auch die Ernennung von Mitgliedern für die Widerspruchsausschüsse, die in strittigen Einzelfällen über Leistungen für Versicherte entscheiden.
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Techniker Krankenkasse, Barmer GEK, DAK, KKH-Allianz und hkk und die Deutsche Rentenversicherung Bund bitten die Versicherten zur Urwahl - zur Sozialwahl. Dabei wählt jeder Versicherte die Vertreter für seine Versicherung. Zudem gibt es Wahlen bei anderen, kleineren Trägern. Bei vielen Trägern der Sozialversicherungen werden die Organe aber in "Friedenswahlen" bestimmt - die Versicherten werden dann nicht befragt. Vielmehr einigen sich Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Vertreter auf die Bewerber, die dann nach Ende der Wahlfrist als gewählt gelten. Die Friedenswahl war als Ausnahme gedacht. Heute ist sie aber bei vielen Sozialversicherungsträgern die Regel.
Von den Versicherten werden keine Personen direkt gewählt, sondern es geht - wie bei der Zweitstimme der Bundestagswahl - um Listen, die in der Regel von Verbänden aufgestellt werden, unter anderem von Gewerkschaften. Versicherte sollten sich also vorher informieren, welche Liste für welche Ziele eintritt. Die Zahl der Vertreter, die je Liste entsandt werden, wird nach dem Verhältniswahlrecht ermittelt. Dabei gilt es, eine Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.
Die Sozialwahl ist eine Briefwahl, sie findet alle sechs Jahre statt. Die Wahlunterlagen werden zwischen dem 11. und dem 21. April verschickt. Rund 48 Millionen Versicherte sind aufgerufen, bis zum 1. Juni ihre Stimme abzugeben.
Die Wahl ist nicht sehr populär: Bei der vergangenen Wahl vor sechs Jahren lag die Beteiligung bei 30 Prozent. 1999 gab es eine Wahlbeteiligung von rund 38 Prozent, 1993 von rund 43 Prozent.
Da die Versicherten die Briefe ohne Porto zurücksenden können, entstehen die Hauptkosten durch die Portoübernahme. Wie hoch diese sind, hängt von der Wahlbeteiligung ab. Bei der Sozialwahl 2005 entstanden Kosten in Höhe von rund 40 Millionen Euro. Dafür kommen die einzelnen Sozialversicherungsträger auf.
Quelle: dpa-tmn , dpa , t-online.de
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PRV schrieb:
am 18. April 2011 um 21:32:30
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"Sozialwahl"
Ein Glück bin ich seit vielen Jahren kompl.privat versichert und brauche jetzt nicht noch diese Faulpelze zu "wählen"...
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Rainer schrieb:
am 18. April 2011 um 10:34:30
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Infos zur Wahl
Ich habe die Infounterlagen per Mail bestellt. Es ist 5 Wochen her, und erhalten habe ich nichts. Paßt eigentlich nicht zur
zur Webeaktion. Aber paßt zu den Kommentaren. Wer wundert sich da über eine niedrige Wahlbeteiligung? Oder ist es sogar gewollt? So wird weiter auf Kosten der Versicherten gemuschelt!!!
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Nele schrieb:
am 16. März 2011 um 23:44:27
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Rentenversicherung
Die Infos für die Sozialwahl können sie sich schenken. Der Artikel, der die Rentenerhöhung von 1% ankündigt, wurde
schon nach 36 Forenschreibern wegen Überfüllung geschlossen1 Warum wohl! Frau v. d.Lein meint daszu das das gut für die Rentner ist. Will sie uns verhöhnen? Es ist verständlich, dass wir alle etwas zurück stecken müssen, das sehen auch sicher viele Rentner ein. Aber nach Nullrunden, Krankenkassen und Gesundheitssteigerungskoten u.s.w. ist das kaum noch zu vermitteln.
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