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Von der Leyen will bei Ausgaben für Behinderte sparen

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Von der Leyen will bei Ausgaben für Behinderte sparen

23.05.2011, 14:04 Uhr | dapd

Rentenbeiträge für Behinderte zahlt bisher der Bund (Foto: imago) (Quelle: imago)

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will ihren Haushalt offenbar von Ausgaben für Behinderte entlasten. Künftig sollten Arbeitslosen- und Rentenversicherung als Träger der Rehabilitation anstelle des Bundes die Rentenbeiträge der Behinderten in Werkstätten übernehmen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung"..

Sparbetrag von 155 Millionen Euro

Der Sparbeitrag summiert sich dem Blatt zufolge auf rund 155 Millionen Euro im Jahr. Insgesamt sollen dabei zunächst knapp 500 Millionen Euro zusammenkommen, weil die neue Regelung nach dem Willen der CDU-Politikerin für drei Jahre rückwirkend gelten soll.

Sozialversicherer laufen Sturm

Die Zeitung berichtete, die Kosten der Altersvorsorge für Behinderte in Werkstätten sollten in Zukunft die Beitragszahler tragen. Die Sozialversicherer liefen daher Sturm gegen das Vorhaben der Ministerin, das am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll.

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35 Millionen Euro Zusatzbelastung für Rentenversicherung

Durch die geplante Änderung im Sozialgesetzbuch VI kämen für die Sozialkassen Belastungen von mehr als 150 Millionen Euro im Jahr zusammen, rund 120 Millionen Euro für die Bundesagentur für Arbeit und 35 Millionen für die Rentenversicherung.

Ministerium beruhigt Betroffene

Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums betonte, es gehe nicht darum, "dass irgendjemandem etwas weggenommen wird". Die betroffenen Menschen mit Behinderungen würden weiter wie bisher ihre Rentenversicherungsbeiträge erstattet bekommen. Es gehe lediglich um die Frage, wer die Kosten für die Beiträge erstatte.

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Quelle: dapd

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Kommentare (52)

zum Forum

Thema: "Von der Leyen will bei Ausgaben für Behinderte sparen"

Geht es noch ? schrieb: am 23. Mai 2011 um 18:59:06
(0) (0) Behinderte
Ne, ne, das ist Sache Aller im Staate, nicht nur der abhängig Beschäftigten ! Was soll das denn wieder für ein Verladebahnhof werden ?
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Beobachter schrieb: am 23. Mai 2011 um 18:47:58
(0) (0) Die CDU-FDP-Riege
will offenbar weiter von reich nach arm umverteilen. Die Steuerzahler (Besserverdienende) werden damit wieder einmal entlastet und die Beitragszahler (Arbeitnehmer und Arbeitgeber) wieder einmal belastet. So geht es seitdem diese Lobbytruppe an der Macht ist.
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hein schrieb: am 23. Mai 2011 um 18:29:01
(0) (0) von der leyen
hat nicht die von der leyen selbst einen behinderten bruder, der schon von ihrem vater ernst albrecht ( niedersächsischer ministerpräsident gewesen) immer verschwiegen wurde?? jetzt geht sie sogar an die rechte der behinderten
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